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Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) regelt unter anderem das Verhältnis der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zum Bauplanungsrecht. Bebauungspläne gelten als "Eingriffe in Natur und Landschaft", wenn von einer zu erwartenden "Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder Landschaftsbildes" auszugehen ist. Dieser Eingriff in den Naturhaushalt muss kompensiert werden. In erster Linie ist jedoch die Vermeidung des Eingriffs zu prüfen, danach seine Verminderung, im weiteren die Bestimmung der Ausgleichsmaßnahmen oder der Einsatz von Ersatzmaßnahmen, falls ein Ausgleich nicht möglich ist.
Mit dieser Regelung können Naturäume in der Stadt aufgewertet werden, die für Lebensqualität in Städten, wie auch für Erhalt von Flora und Fauna von Bedeutung sind. Die Projekte zeigen verschiedene Möglichkeiten und Spielräume der Ausgleichsregelung. Die Maßnahmen müssen nicht direkt am Eingriffsort durchgeführt werden. Oft behindern bestehende Eigentums- und Pachtverhältnisse mögliche Umsetzungen. Eine Bündelung von Einzelmaßnahmen kann für die Umsetzung größerer Projekte ein gutes Instrument sein. Mit der Einführung des Ökokontos soll den Kommunen eine zeitliche und räumliche Flexibilisierung in der Durchführung der Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen ermöglicht werden.
Die Ausgleichsregelung erfordert ein Verfahren zur Beurteilung von baulichen Eingriffen auf Natur und Landschaft und eine Methode zur Ableitung der erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Für das Land Baden-Württemberg gibt es bis heute keine einheitliche Methode. Jede Stadt oder Kommune hat ihrer eigene Bewertungsmethode aufgestellt. |
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